§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Drogaaeoli GmbH (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Beratungsdienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Beratungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Beratungstechnik und nach bestem Wissen und Gewissen. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
Änderungen des Leistungsumfangs während der Projektlaufzeit bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung und können zu entsprechenden Anpassungen der Vergütung und der Termine führen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich zur aktiven Mitarbeit und stellt dem Auftragnehmer alle erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung.
Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der zur Erteilung von Auskünften und zur Entgegennahme von Empfehlungen berechtigt ist.
Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers und können zu entsprechenden Terminverschiebungen und Mehrkosten führen.
§ 5 Vergütung
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Soweit nicht anders vereinbart, werden Beratungsleistungen nach Zeitaufwand abgerechnet. Die aktuellen Stundensätze können beim Auftragnehmer erfragt werden.
Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Reisekosten und Spesen werden nach den tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
§ 6 Termine und Fristen
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Die Einhaltung von Terminen und Fristen setzt die rechtzeitige Erfüllung aller Mitwirkungspflichten durch den Auftraggeber voraus.
Höhere Gewalt und andere unvorhersehbare, außergewöhnliche und unvermeidbare Ereignisse berechtigen den Auftragnehmer zur entsprechenden Verschiebung der Lieferung oder Leistung.
§ 7 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen Dritter streng vertraulich zu behandeln.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Ausgenommen von der Vertraulichkeitspflicht sind Informationen, die allgemein bekannt sind oder werden, ohne dass dies auf einer Verletzung der Vertraulichkeitspflicht beruht.
§ 8 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für sonstige Schäden haftet der Auftragnehmer nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftung ist in jedem Fall auf die Höhe der vereinbarten Vergütung begrenzt, höchstens jedoch auf 100.000 Euro pro Schadensfall.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf einer Verletzung der Vertraulichkeitspflicht beruhen.
§ 9 Urheberrechte
Alle im Rahmen der Beratungstätigkeit erstellten Konzepte, Analysen, Präsentationen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben geistiges Eigentum des Auftragnehmers.
Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.
Eine Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
§ 10 Kündigung
Beide Vertragsparteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Bei Kündigung durch den Auftraggeber sind die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen zu vergüten.
§ 11 Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur wegen Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis zulässig.
§ 12 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen zu treffen.
§ 13 Schlussbestimmungen
13.1 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
13.3 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
13.4 Schriftform
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Kontakt
Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen wenden Sie sich bitte an:
Drogaaeoli GmbH
Unter den Linden 42
10117 Berlin, Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 12345678
Geschäftsführung: Max Mustermann
Registergericht: Amtsgericht Berlin-Charlottenburg
Handelsregisternummer: HRB 123456 B
Umsatzsteuer-ID: DE123456789